Lebenslagen & Verfahren

Auf dieser Seite haben wir für Sie typische Situationen aufgelistet, in denen Sie - privat oder geschäftlich - Verwaltungsdienstleistungen in Anspruch nehmen können oder müssen. Klicken Sie einfach auf das Stichwort, das Ihre Situation am besten beschreibt. Sie erfahren dann zum Beispiel, an wen Sie sich wenden müssen, was wann zu tun ist, welche Rechte und Pflichten Sie haben, welche finanziellen Hilfen Ihnen zustehen und welche steuerlichen Auswirkungen es gibt.

Lebenslagen

Verfahren

Eichung von Messgeräten beantragen

Ablauf

Sie müssen die Eichung bei dem Eichamt beantragen, in dessen Bezirk das Messgerät aufgestellt ist. Bei transportablen Messgeräten können Sie den Antrag auf Eichung auch bei jedem anderen Eichamt stellen.

Messgeräte für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme müssen Sie einer staatlich anerkannten Prüfstelle zur Eichung vorlegen.

Hinweis: In besonderen Fällen kann der Messgerätebesitzer oder die Messgerätebesitzerin zum Transport oder zur Bereitstellung der notwendigen Prüfmittel verpflichtet werden.
Dies betrifft vor allem größere Industrie- und Fahrzeugwaagen, bei denen Gewichte und möglicherweise ein Belastungsfahrzeug benötigt werden.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Finanz- und Wirtschaftsministerium hat dessen ausführliche Fassung am 20.04.2012 freigegeben.

Frist

Antrag: mindestens 10 Wochen vor Ablauf der Gültigkeit beim zuständigen Eichamt

Gebühren

Gebühren nach der Eichkostenverordnung

Informationen

Ob ein Messgerät geeicht sein muss, entscheidet sich nach seinem jeweiligen Einsatzbereich. Messgeräte der Einsatzbereiche "geschäftlicher und amtlicher Verkehr" sowie "Überwachung des Straßenverkehrs" müssen geeicht sein.

Für Messgeräte folgender Einsatzbereiche besteht teilweise Eichpflicht:

Arbeitsschutz
Umweltschutz
Strahlenschutz

Gültigkeitsdauer

Die Gültigkeitsdauer für eine Eichung beträgt zwischen einem und mehreren Jahren. Sie können Ihre Messgeräte während der gesamten Dauer des Ablaufjahres erneut eichen lassen. Der Zeitpunkt der Eichung ist nicht auf bestimmte Monate des Ablaufjahres beschränkt.

Das Ablaufdatum der neu erfolgten Eichung bleibt dabei in jedem Fall der 31. Dezember des neuen Ablaufjahres.

Tipp: Informationen über das Eichwesen in Baden-Württemberg finden Sie auf den Seiten des Regierungspräsidiums Tübingen – Mess- und Eichwesen.

Rechtsgrundlage

Unterlagen

Bei EWG-Bauartzulassung, sofern sie nicht von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt ist:

eine Ausfertigung des Zulassungsscheines

In besonderen Fällen können weitere Unterlagen erforderlich sein (z.B. Messanlagenbrief).

Voraussetzungen

Das Messgerät muss mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllen:

Bauartzulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
allgemeine Zulassung zur Eichung
bei EWG-Bauartzulassung: Bauartzulassung einer europäischen Zulassungsbehörde
Konformitätsbewertung nach europäischer Messgeräterichtlinie oder nach europäischer Waagenrichtlinie (CE-Kennzeichnung)

Zuständigkeit

das zum Regierungspräsidium Tübingen zugehörende Eichamt, in dessen Bezirk das Messgerät aufgestellt ist oder dem das Messgerät vorgelegt wird
die staatlich anerkannten Prüfstellen bei Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme