19.05.2021

Feststellung des Unterschreitens des Inzidenzwertes von 50 im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Feststellung des Unterschreitens des Inzidenzwertes von 50 im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Feststellung des Unterschreitens des Inzidenzwertes von 50 im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald für den Betrieb von Schulen

Feststellung des Unterschreitens des Inzidenzwertes von 50 im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald – Gesundheitsamt – stellt aufgrund von § 21 Absatz 9 Satz 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen
die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 13. Mai 2021 für das Gebiet des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald folgendes fest:
1. Im Gebiet des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald ist die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner seit dem 14. Mai 2021 und somit an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten.
2. Am 19. Mai 2021 treten die Rechtswirkungen des § 21 Abs. 5 Satz 1 CoronaVO in Kraft.

Bekanntgabe
Die vorliegende Feststellung wird im Internet unter der Adresse des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald (www.breisgau-hochschwarzwald.de) unter der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachungen“
bekanntgemacht. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung im Internet.

Hinweis
Die Rechtwirkungen des § 21 Abs. 5 Satz 1 CoronaVO treten nach § 21 Abs. 9 Satz 2 CoronaVO am nächsten Tag nach der ortsüblichen Bekanntmachung ein.
Maßgeblich für die Feststellung des Unterschreitens des Schwellenwertes von 50 ist die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald mit Sitz in Freiburg eingelegt werden.

Freiburg im Breisgau, 18. Mai 2021
gez. Dorothea Störr-Ritter Landrätin

 

Feststellung des Unterschreitens des Inzidenzwertes von 50 im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald für den Betrieb von Schulen

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald – Gesundheitsamt – stellt aufgrund von § 19 Absatz 5 Satz 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen
die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 13. Mai 2021 für das Gebiet des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald folgendes fest:
1. Im Gebiet des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald ist die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner seit dem 14. Mai 2021 und somit an fünf
aufeinander folgenden Tagen unterschritten.
2. Am 20. Mai 2021 treten die Rechtswirkungen des § 19 Abs. 3 Satz 1 CoronaVO in Kraft.


Bekanntgabe
Die vorliegende Feststellung wird im Internet unter der Adresse des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald (www.breisgau-hochschwarzwald.de) unter der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachungen“
bekanntgemacht. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung im Internet.

Hinweis
Der Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege ist in der Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung
Schule - CoronaVO Schule) geregelt. Hiervon abweichend bestimmt sich der Betrieb dieser Einrichtungen bei Über-/Unterschreiten von bestimmten Inzidenzwerten nach Maßgabe des § 19 Absätze
2 bis 16 CoronaVO.

Wird in einem Stadt- oder Landkreis an fünf aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50 unterschritten, gilt nach § 19 Abs. 3 Satz CoronaVO das Abstandsgebot
des § 2 Absatz 2 CoronaVO gilt nicht für weiterführende und berufliche Schulen. Zudem sind die Sportausübung im Klassenverbund sowie Tagesausflüge im Klassenverbund gestattet.
Die Rechtwirkungen des § 19 Abs. 3 Satz 1 CoronaVO treten nach § 19 Abs. 5 Satz 1 Hs. 2 CoronaVO am übernächsten Tag nach der ortsüblichen Bekanntmachung ein.
Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald Stadtstraße 2 79104 Freiburg i.Br. - 2 – Maßgeblich für die Feststellung des Unterschreitens des Schwellenwertes von 50 ist die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte Sieben-Tage-Inzidenz.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald mit Sitz in Freiburg eingelegt werden.

Freiburg im Breisgau, 18. Mai 2021
gez. Dorothea Störr-Ritter Landrätin